19.02.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Jatznick
- Datum:
- Mi., 19.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
-der Haushaltsplan 2020 wurde in den Ausschüssen beraten, der Vorlage zur Beschlussfassung wurde zugestimmt
-als neuer Schulhausmeister wurde Herr Christian Däter mit 24 Stunden /Woche bestätigt – vorab wurde nach Ausschreibung der Stelle ein Einstellungsgespräch geführt
-die Versammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde in Blumenhagen am 22.01.20 war eine gut besuchte und erfolgreiche Veranstaltung
-Bauvorhaben für die Umnutzung des ehemaligen Schulpavillions in ein Gemeindezentrum
->dazu fand eine Beratung mit Ingenieur Hinz ,dem Fachbereichsleiter Bau Herrn
Schmidt und Herrn Nehring vom Gebäudemanagment statt
->durch den großen Umfang des Vorhabens ist eine europaweite Ausschreibung
der Leistungen erforderlich
->die Ausschreibungen müssen den entsprechenden gesetzlichen Vorgaben des
Vergaberechts entsprechen, ein Fehler oder Rechtsverstoß zieht den Verlust von
Fördermitteln oder auch Klagen nach sich
->darum wird mit den Ausschreibungen ein spezialisiertes Rechtsanwaltsbüro beauf-
tragt werden
->in der Stadt Pasewalk wird gegenwärtig die Einrichtung einer zentralen Vergabe-
stelle geprüft
->auf der Grundlage des Ist-Zustandes des Gebäudes wird durch GV Herr Schulz in
Zusammenarbeit mit den Ausschüssen ein neues Nutzungskonzept erarbeitet
-Teilnahme an der Versammlung des Zweckverbandes für Wasserver-u. Abwasserentsorgung Strasburg (GKU)
-> Gebühren für 2020 noch stabil ,eine Erhöhung in den Folgejahren wird erfolgen
-> Hinweis zur Straßenbauplanung Klein Luckower Damm in Blumenhagen wurde
aufgenommen ->mit BV sollen die alten Leitungen erneuert werden,die Maßnah-
me wird im Investionsplan der GKU berücksichtigt
-Maulbeeralle Jatznick –für die 30 Bäume ist ein Schnitt erforderlich
-> Kosten ca.10.00 €
-Anschaffung des Kommunaltraktors
-> den Leistungsvorgaben entsprechende 4 Angebote wurden eingeholt
->der Auftrag kann jetzt vergeben werden
-Straßenschäden Klein Luckower Damm, Blumenhagen
-> Aussprache mit Anwohner Fam. Straßburg hat stattgefunden
-> geplantes Bauvorhaben zum Ausbau der Straße mit Erneuerung der TW/AW-Leit-
ungen durch die GKU wurde erläutert
-Straßenschäden Verbindungsstraße Klein Luckow-Groß Luckow
-> Gespräch mit Bgm. Herr Belz hat noch nicht stattgefunden
-> eine Maßnahme ist erst 2021 möglich
-Straßenbeleuchtung Blumenhagen, Wilsikower Straße
-> Besichtigung Straßenabschnitt und Gespräch mit Herrn Zehl von der E.DIS in Bezug
auf einen möglichen Vertrag Dienstleistung Licht wurde durchgeführt
->ein entsprechendes Angebot wird erstellt