19.02.2020 - 7 Anfragen/Verschiedenes/Terminabstimmung nächste...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Jatznick
- Datum:
- Mi., 19.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Anfrage zur Gebäudereinigung Turnhalle Jatznick
->Reinigung teilweise nicht zufriedenstellend
Bgm Herr Fischer:
-Reinigung erfolgt gemäß Vertrag durch die Fa. Horn & Mau
Anfrage zur Reinigung der Straßen
->Wer ist für die Beräumung des Laubes zwischen Gehweg und Straße am Ortsein-
gang Belling aus Richtung Jatznick zuständig?
Bgm. Herr Fischer:
-zuständig sind hier die Anwohner bzw. anliegenden Grundstückseigentümer
-gem. Ordnungsrecht sind diese bis zur Mitte der Straße für die Reinigung zuständig
-die Reinigungspflichten sind in einer Satzung der Gemeinde geregelt, diese wird
gegenwärtig überarbeitet
-bei Ausführung der Reinigung durch die Gemeinde oder durch sie beauftragte Firm-
en werden die entstandenen Kosten auf die Anwohner umgelegt
Anfrage zur Sanierung der Mauer am Parkplatz in Belling
->Erfolgt ein Abriss und Neuerrichtung?
Bgm. Herr Fische:
-die Mauer ist eventuell nicht in Eigentum der Gemeinde
-die alten Grenzen stimmen nicht, es ist eine neue Vermessung von der Gaststätte
bis Grundstück Golz erforderlich
-wenn nach neuer Vermessung und Grenzfeststellung die Mauer auf einem anderen
Grundstück steht, wird die Gemeinde diese nicht erneuern
Bürgerentscheid zum Park Groß Spiegelberg
->ist in Vorbereitung,dazu ist dann eine dringende Entscheidung bzw. ein Beschluss
erforderlich
->ein Konzept für den Park liegt vo - GV Herr Schulz hat ein Exemplar
->auf Bitte von Frau Gundlaff wird Herr Schulz ihr das Konzept per Mail zusenden
Termin für die nächste Sitzung
-> konkreter Termin steht noch nicht fest->Festlegung auf Ende März