ALLRIS - Auszug

19.02.2020 - 7 Anfragen/Verschiedenes/Terminabstimmung nächste...

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Wortprotokoll

Anfrage zur Gebäudereinigung Turnhalle Jatznick

->Reinigung teilweise nicht zufriedenstellend

Bgm Herr Fischer:

-Reinigung erfolgt gemäß Vertrag durch die Fa. Horn & Mau

 

Anfrage zur Reinigung der Straßen

 ->Wer ist für die Beräumung des Laubes zwischen Gehweg und Straße am Ortsein-

    gang Belling aus Richtung Jatznick zuständig?

Bgm. Herr Fischer:

-zuständig sind hier die Anwohner bzw. anliegenden Grundstückseigentümer

-gem. Ordnungsrecht sind diese bis zur Mitte der Straße für die Reinigung zuständig

-die Reinigungspflichten sind in einer Satzung der Gemeinde geregelt, diese wird

 gegenwärtig überarbeitet

-bei Ausführung der Reinigung durch die Gemeinde oder durch sie beauftragte Firm-

 en werden die entstandenen Kosten auf die Anwohner umgelegt

 

Anfrage zur Sanierung der Mauer am Parkplatz in Belling

->Erfolgt ein Abriss und Neuerrichtung?

Bgm. Herr Fische:

-die Mauer ist eventuell nicht in Eigentum der Gemeinde

-die alten Grenzen stimmen nicht, es ist eine neue Vermessung von der Gaststätte

  bis Grundstück Golz erforderlich

-wenn nach neuer Vermessung und Grenzfeststellung die Mauer auf einem anderen

 Grundstück steht, wird die Gemeinde diese nicht erneuern

 

Bürgerentscheid zum Park Groß Spiegelberg

 ->ist in Vorbereitung,dazu ist dann eine dringende Entscheidung bzw. ein Beschluss

    erforderlich

 ->ein Konzept für den Park liegt vo - GV Herr Schulz hat ein Exemplar

 ->auf Bitte von Frau Gundlaff wird Herr Schulz ihr das Konzept per Mail zusenden

 

Termin für die nächste Sitzung

-> konkreter Termin steht noch nicht fest->Festlegung auf Ende März