02.09.2020 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Jatznick
- Datum:
- Mi., 02.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kowalski :
-> in Vertretung für den Fußballverein „ Aufbau Jatznick“
- Förderung für den Anbau an das vorhandene Gebäude auf dem Sportplatz
Jatznick ist möglich – dazu ist die Zustimmung der Gemeinde notwendig
-> Nachfrage zu Sachstand
> Bgm. Herr Fischer:
- Gemeinde wurde vom Träger des Vorhabens schlecht informiert
-Unterlagen kamen erst als Haushaltsplan 2020 bereits erstellt
-Antrag Förderung basiert auf Absprachen zwischen Verein und der Landtags-
abgeordneten Frau Schlupp
- schriftlicher Förderantrag und ein Finanzierungsplan liegen der Gemeinde nicht
vor
-> Nachfrage zur Regelung/Frist für die Beantwortung von schriftlichen Anfragen
per Mail an die Verwaltung / Gemeinde
> Bgm. Herr Fischer: nimmt Nachfrage und Hinweis mit in die Verwaltung
> GV Frau Gundlaff: - schriftliche Antwort muss erfolgen
-> Nachfrage zu mehrjährigen Gebührenbescheiden Straßenreinigung /Winterdienst
- für Winterdienst nur teilweise erstellt
- Gebühren in den Jahren gleich, obwohl 2020 kein Winterdienst und Straßenrei-
nigung
> Bgm. Herr Fischer:
- Berechnung der Gebühren nicht abhängig von der Zahl der Einsätze eines
Jahres
- Straßenreinigung wurde durch das bisherige Unternehmen gekündigt
- die Neuausschreibung der Leistungen erfolgt
-> war jahrelang Vorsitzender des Gewerbevereins Jatznick, daher finanzielle Situa-
tion der Unternehmen bekannt
- regt an, dass die Gemeindevertretung den Haushaltsplan in Bezug auf die Senk-
ung der Gewerbe-und Grundsteuer überdenkt
> Bgm. Herr Fischer:
- Gewerbesteuer ist in der Gemeinde nicht so erheblich
- Belastung für die Unternehmen ist nicht zu hoch
- die Grundsteuer A sollte ev. neu betrachtet und für den Haushalt 2021 überdacht
werden
-> hat Gespräch mit dem stellvertretenden Bürgermeister und Bauausschussvorsitzen-
den Herr Schulz zu aus seiner Sicht notwendigen baulichen Unterhaltungsmaßnah-
men und Maßnahmen Ordnung/Sicherheit in der Gemeinde geführt
Frau Becker:
-> Frage zur Reinigung der Gemeindeflächen in Waldeshöhe durch Gemeindearbei-
ter und ABM –Kräfte
> Bgm. Herr Fischer:
- Reinigung der Flächen in Waldeshöhe durch Gemeindearbeiter erfolgte schon
mehrmals in diesem Jahr
- ABM-Kräfte gibt es nicht mehr – nur noch 1€-Job
- zur Erfüllung der Aufgaben sind in Zukunft mehr Arbeitskräfte in der Gemeinde
erforderlich oder es müssen Aufgaben abgegeben werden
- Entscheidung ist abhängig von den Kosten
-> Kriegsgräber auf dem Friedhof Jatznick sind in keinem guten Zustand
> Bgm. Herr Fischer:
- Betreuung erfolgte bisher über die FFW Jatznick
- bei der angedachten Überarbeitung der Friedhofssatzung könnte die Kriegs-
gräberpflege ev. mit einfließen