02.09.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Straßenbeleuchtung Blumenhagen, Wilsikower Straße

- alte Straßenbeleuchtung ist auf Grund eines massiven Kabelfehlers seit längerem

  ausgefallen

- eine Instandsetzung ist nur durch die Neuverlegung eines Kabels möglich und be-

   dingt durch die umfangreichen Erdarbeiten sehr kostenintensiv

- jetzt besteht die Möglichkeit zunächst in einem Teilbereich der Straße eine neue

  LED-Beleuchtung durch die E.DIS im Zusammenhang mit einem ihrer Vorhaben

  errichten zu lassen

- das dazu vorliegende Vertragsangebot der E.DIS soll auf der nächsten Sitzung der

  Gemeindevertretung beschlossen werden

Breitbandausbau

- eine Informationsveranstaltung zur Breitbanderschließung im Amtsgebiet hat am

   06.08.20 im Rathaus Pasewalk mit der Landwerke M-V Breitband GmbH und dem

   Landkreis M-V stattgefunden

- eine Einwohnerversammlung ist für Anfang November geplant

- eine weitest mögliche Erschließung soll gesichert werden

- dazu soll bis 30.09.20 eine Meldung über noch zu erschließende Grundstücke bzw.

  Baugebiete mit Angabe von Hausnummern erfolgen

- Bitte an die Gemeindevertreter um Aufnahme potentieller Baugrundstücke in den

  Ortsteilen und schriftliche Information an ihn in den nächsten 14 Tagen

- von der Breitbanderschließung sind alle Ortsteile der Gemeinde betroffen

- für die Schule ist eine Breitbanderschließung sehr wichtig - ein Anschluss ist möglich

Fluchttreppe Kita Blumenhagen

- Auftrag ist erteilt

Windeignungsgebiet Jatznick

- Gemeinde lehnt die im Gemeindegebiet ausgewiesenen Eignungsgebiete zur Er-

  richtung von Windkraftanlagen ab

- eine entsprechende Stellungnahme wurde verfasst

Baurecht

- in diesem Jahr wurden in der Gemeinde schon viele Grundstücksverkäufe getätigt

  und zahlreiche Bauanträge genehmigt

- um einen weiteren Bedarf an Baugrundstücke zu decken, sollte die Gemeinde

  neues Baurecht schaffen

Schule Jatznick -Vorhaben „Campus Jatznick“

- Gespräch mit beauftragtem Juristen zur Vorbereitung der europaweiten Ausschrei-

  bung für Planungsleistungen zum Vorhaben ist erfolgt

- über das Konjunkturprogramm des Landes M-V ist eine Förderung für die Sanierung

  der Turnhalle möglich- Mittel sind angemeldet- die Planung muss noch erstellt wer-

  den

- für die Grundschule wurde die Beschaffung von Tischen und Stühlen in Auftrag ge-

  geben

Information zu offenen Feuern

- es sind nur noch sogenannte Traditionsfeuer zu bestimmten Anlässen/Feiertagen

  erlaubt

- es besteht eine 14-tägige Anmeldepflicht beim Ordnungsamt in der Stadt

Kündigung Vertrag HANSA Park

- Vertrag wurde von Seiten HANSA Park gekündigt

- Gemeinde hat jährlich ca. 100 Eintrittskarten erhalten

- es sind für 2020 noch Karten beim Bürgermeister erhältlich

Einwohnerversammlung Groß Spiegelberg

- Dank an Frau Gundlaff für die Organisation der Versammlung

- Schwerpunktthema war der weitere Umgang mit dem Park Groß Spiegelberg