09.12.2021 - 6 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Jatznick
- Datum:
- Do., 09.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- FB 3 - Bau
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schulz:
- der Bauausschuss stimmt der Gebührensatzung nach Beratung zu
- die Kalkulation ist sehr gut
- die Leistungen der Gemeindearbeiter sind eingearbeitet und berücksichtigt
– die Gemeinde trägt 25 % der Kosten der Straßenreinigung
- das Ergebnis der Kehrungen wird beobachtet, bei Bedarf erfolgt ev. eine Erhöhung
der Anzahl der Kehrungen
Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung Jatznick billigt die vorliegende Gebührenkalkulation. Sie ist die Grundlage der aufgeführten Gebührensätze in der zu beschließenden Satzung. (Anlage 1)
2. Die Gemeindevertretung Jatznick beschließt die Satzung der Gemeinde Jatznick über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung. (Straßenreinigungsgebührensatzung - Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43 kB
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2
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